Dreyer für öffentlich-rechtlichen Nachrichtenkanal

epd-bild/Andrea Enderlein Die Ministerpräsidentin von Rheinland Pfalz, Malu Dreyer (SPD), befürwortet einen öffentlich-rechtlichen Nachrichtensender.

09.05.2019

Ein solcher Kanal sei "herzlich willkommen", sagte die SPD-Politikerin, die auch Vorsitzende der Rundfunkkommission der Länder ist, dem Evangelischen Pressedienst (epd) in Mainz. "Wir haben mit Phoenix, ZDFinfo und tagesschau24 öffentlich-rechtliche Informationssender, die aber nicht auf Breaking News ausgerichtet sind." Dreyer verwies darauf, dass die Medienpolitik derzeit über eine Flexibilisierung der Beauftragung der Rundfunkanstalten diskutiert. Dies bedeute, "dass die Sender mehr Entscheidungsfreiheit mit ihren Gremien bekommen, wie sie den Auftrag erfüllen".

"Wir waren in der Vergangenheit sehr kleinteilig bei der Beauftragung, was die Spartensender betrifft", sagte Dreyer. "Ich kann mir vorstellen, dass wir uns darauf verständigen, dass die großen Programme im Staatsvertrag klar abgebildet sind und man den Sendern die Möglichkeit gibt, über die Sparten flexibler zu entscheiden."

Gemeinsame Internetplattform von ARD und ZDF

Nach dem Brand der Pariser Kathedrale Notre-Dame Mitte April hatten Kritiker den öffentlich-rechtlichen Anstalten vorgeworfen, nicht in ausreichendem Maße live von der Katastrophe berichtet zu haben. Verbunden wurde dies mit der Forderung nach einem öffentlich-rechtlichen Nachrichtenkanal. Der ARD-Vorsitzende Ulrich Wilhelm hatte dazu gesagt, er würde sich ja gerne dafür starkmachen, aber leider zögen die Bundesländer nicht mit. Ohne Auftrag der Politik könne er da nichts machen.

Dreyer sprach sich im Gespräch mit dem epd auch für eine gemeinsame Internetplattform von ARD und ZDF aus. "Die Frage wird irgendwann nicht mehr sein, findet man ARD und ZDF, sondern wie findet man den öffentlich-rechtlichen Rundfunk?", sagte die Politikerin. "Ich finde es richtig, dass die Sender erkennbar bleiben, aber in langer Sicht muss es auch eine Plattformstrategie des Öffentlich-Rechtlichen geben."

Europäische Kultur-Plattform "interessant"

Die Idee des ARD-Vorsitzenden Wilhelm, der für eine gemeinsame europäische Kultur-Plattform als Gegengewicht zu Youtube wirbt, nannte Dreyer "interessant". Zunächst erwarteten die Ministerpräsidenten von den Anstalten jedoch, eine gemeinsame Plattformstrategie zu entwickeln. "Wir können irgendwann auch über Europa nachdenken, wenngleich der öffentlich-rechtliche Rundfunk in Europa sehr unterschiedlich aufgebaut ist", sagte Dreyer. Einen Anfang könnten Deutschland und Frankreich machen: "Das läge näher, da gibt es schon gemeinsame Angebote", sagte Dreyer in Anspielung auf den deutsch-französischen Kultursender Arte.

Der ARD-Vorsitzende Wilhelm und der ZDF-Intendant Thomas Bellut hatten Anfang Mai in einem gemeinsamen Gastbeitrag in der Wochenzeitung "Die Zeit" angekündigt, dass die Rundfunkanstalten ihre Inhalte im Internet künftig enger vernetzen wollen. Konkrete Details nannten sie allerdings noch nicht.