Privatsender gegen öffentlich-rechtlichen Nachrichtenkanal

epd-bild/Norbert Neetz Der Verband Privater Medien hält einen öffentlich-rechtlichen Nachrichtenkanal für "inakzeptabel".

10.05.2019

Ein zusätzlicher beitragsfinanzierter Kanal würde nach Ansicht des Verbandes Privater Medien (Vaunet) die privaten Rundfunkangebote in ihrer Existenz gefährden. Es gebe in Deutschland bereits "zwei hervorragende private Nachrichtensender, die bei allen Breaking News der vergangenen Jahre schnell reagiert und verlässlich und seriös informiert haben", sagte der Vorstandsvorsitzende von Vaunet, Hans Demmel, am Freitag in Berlin. Der Vaunet-Vorsitzende wandte sich gegen Pläne der Ministerpräsidenten, ARD und ZDF mehr Möglichkeiten einzuräumen, flexibel über ihre Programmangebote zu entscheiden.

Ausgewogene Balance

Die Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz, Malu Dreyer (SPD), hatte dem Evangelischen Pressedienst (epd) gesagt, ein öffentlich-rechtlicher Nachrichtenkanal sei "herzlich willkommen", wenn ARD und ZDF sich dafür entscheiden würden. Die Länderchefs wollen den Auftrag der öffentlich-rechtlichen Sender flexibler gestalten. Dreyer sagte, sie könne sich vorstellen, "dass die großen Programme im Staatsvertrag klar abgebildet sind und man den Sendern die Möglichkeiten gibt, über die Sparten flexibler zu entscheiden".

Demmel sagte, die Ausgestaltung des Auftrags dürfe nicht den Gremien von ARD und ZDF überlassen werden: "Die Länder müssen von ihrem verfassungsrechtlichen Gestaltungsauftrag Gebrauch machen, anstatt sich hier lediglich auf eine Mindestbeauftragung zu beschränken." Dabei müssten sie die "Entwicklungsperspektive des gesamten Marktes im Blick haben". Notwendig sei eine "ausgewogene Balance der beitragsfinanzierten Angebote von ARD und ZDF zu allen anderen Medienangeboten im Markt".

Vaunet ist der Spitzenverband der privaten audiovisuellen Medien in Deutschland. Der Verbandsvorsitzende Demmel war bis Ende Februar auch Geschäftsführer des zur Mediengruppe RTL Deutschland gehörenden Nachrichtensenders N-TV. Zweiter privater Nachrichtenkanal in Deutschland ist der Sender Welt des Axel-Springer-Konzerns.