Yücel erhebt Foltervorwürfe

epd-bild/Christian Ditsch Ein Jahr Gefängnis, neun Monate Isolationshaft, drei Tage Folter: Der Journalist und "Welt"-Korrespondent Deniz Yücel macht dem Wachpersonal in seiner Verteidigungsschrift schwere Vorwürfe. Dass die Wärter eigenmächtig handelten, glaubt er nicht.

10.05.2019

Der "Welt"-Korrespondent Deniz Yücel ist eigenen Angaben zufolge während seiner Zeit in türkischer Haft gefoltert worden. In seiner Verteidigungsschrift, die dem Evangelischen Pressedienst (epd) vorliegt und die er am Freitag dem Berliner Amtsgericht Tiergarten vorlegte, berichtet er von wiederholten Tritten, Schlägen und Drohungen. Er gehe davon aus, dass der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan zumindest die politische Verantwortung für die Folter trage, wenn er sie nicht direkt befohlen habe. Die "Welt" hatte zuerst über die Vorwürfe berichtet.

Misshandelt und gedemütigt

Insgesamt sei er drei Tage lang in dem türkischen Hochsicherheitsgefängnis Silivri nahe Istanbul körperlich misshandelt und gedemütigt worden, schreibt Yücel. Vorgeworfen werden dem Journalisten Terrorpropaganda und Volksverletzung. In Silivri saß er von Ende Februar 2017 an knapp ein Jahr lang in Untersuchungshaft, davon neun Monate in Isolationshaft. Nachdem die Staatsanwaltschaft eine Anklageschrift gegen den Journalisten vorgelegt hatte, verfügte ein Gericht seine Freilassung. Yücel verließ anschließend die Türkei, wo ihm bis zu 18 Jahre Gefängnis drohen.

Er spreche nicht allein wegen der körperlichen Gewalt von Folter, schreibt Yücel. Zur Folter gehöre eine psychologische Dimension und "dass die körperliche und seelische Unversehrtheit, letztlich die Sicherheit des Gefangenen allein in der Gewalt seiner Peiniger liegt". So habe sich die Gewalt von einem Tag auf den nächsten erhöht, die Wärter hätten ihn mit Müll verglichen und sexuell bedroht.

"Staatspräsident ergriff Initiative"

Während dieser Zeit seien alle im Gefängnis üblichen Abläufe außer Kraft gesetzt worden, heißt es in der Schrift. Abgesehen von der körperlichen Gewalt seien zudem alle Misshandlungen vor den Kameras und vor aller Augen passiert. Es sei daher ausgeschlossen, dass der Gefängnisdirektor und das übrige leitende Personal nichts von der Folter gewusst hätten. Dass diese Behandlung von der Gefängnisleitung angeordnet wurde, könne er sich in Zeiten des Notstandes, in der Zehntausende Staatsdiener in der Türkei entlassen wurden, allerdings nicht vorstellen. "Meines Erachtens hätte niemand außer dem Staatspräsidenten selbst gewagt, die Initiative zu einer solchen Sonderbehandlung zu ergreifen", schreibt Yücel.

Der Prozess gegen Yücel begann im Juni 2018 in seiner Abwesenheit. Das Berliner Gericht nahm die Verteidigungsschrift einer Gerichtssprecherin zufolge im Rahmen eines Rechtshilfeabkommens zwischen den beiden Ländern entgegen. Yücel bezeichnet die Anklageschrift in seiner Verteidigung als "peinlich". Sie enthalte nichts, "das man an einen 'Beweis' nennen könne". Yücel hatte seit 2015 für die "Welt" aus der Türkei berichtet und sich in einigen seiner Artikel kritisch über den Kurdenkonflikt und den Putschversuch im Juli 2016 geäußert. Der türkische Präsident Erdogan bezeichnete Yücel in einer Rede als "PKK-Vertreter" und "deutschen Agenten".