Senat in Alabama stimmt für Abtreibungsverbot

15.05.2019

Im US-Bundesstaat Alabama hat sich der Senat am Dienstag (Ortszeit) für ein striktes Anti-Abtreibungsgesetz ausgesprochen. Es verbietet Schwangerschaftsabbruch in fast allen Fällen. Ausnahmen soll es nur bei einem schweren Gesundheitsrisiko für die Schwangere geben und wenn der Fötus nicht lebensfähig ist. Ärzten, die Abtreibungen vornehmen, drohen lange Haftstrafen. Das Repräsentantenhaus des Bundesstaates hatte bereits im vergangenen Monat für das Gesetz gestimmt.

Nach der in wenigen Tagen erwarteten Unterzeichnung durch Gouverneurin Kay Ivey soll das Gesetz in sechs Monaten in Kraft treten. Der Bürgerverband American Civil Liberties Union kündigte jedoch unmittelbar nach der Abstimmung eine Klage an. Schwangerschaft sei "kein Verbrechen, sondern ein in der Verfassung verbürgtes Recht". Befürworter des Gesetzes hoffen, in dem Rechtsstreit das Oberste US-Gericht zu bewegen, sein Abtreibungsurteil von 1973 aufzuheben.

Einer der konservativsten Bundesstaaten

Laut diesem Urteil darf der Staat das Recht auf Abtreibung bis zur unabhängigen Lebensfähigkeit des Fötus nicht einschränken. Die konservative "Pro-Life"-Bewegung in Alabama und in anderen Staaten macht sich Hoffnung, das von Präsident Donald Trump neu besetzte Oberste Gericht werde das Recht auf Abtreibung einschränken oder ganz streichen. Der erklärte Abtreibungsgegner Trump hat zwei neue Richter für das neunköpfige und bei Abtreibungsfragen häufig gespaltene Oberste US-Gericht ernannt.

Alabama im sogenannten Bibelgürtel der USA gilt als einer der konservativsten Bundesstaaten. Republikaner stellen überwältigende Mehrheiten im Repräsentantenhaus und im Senat. Gouvernerin Ivey ist ebenfalls Republikanerin.