Steinmeier: Angriffe auf Kommunalpolitiker Gefahr für Demokratie

epd-bild/Stefen Schellhorn Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat Kommunalpolitiker eingeladen, um mit ihnen über die Bedrohung von politisch Verantwortlichen zu sprechen. Steinmeier rief dazu auf, Kommunalpolitikern die Rückendeckung der Gesellschaft zu zeigen.

10.07.2019

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier sieht in den zunehmenden Angriffen auf Kommunalpolitiker eine Gefahr für die Demokratie. Es seien nicht nur Angriffe auf einzelne Personen, sondern Angriffe auf die Wurzeln der Demokratie, sagte Steinmeier vor einem Treffen mit Kommunalpolitikern am Mittwoch in Berlin. Die Demokratie brauche die Menschen, die sich oft nach Feierabend um die Öffnungszeiten eines Schwimmbads oder den Bau von Straßen kümmerten. Dies verdiene Respekt und Anerkennung, sagte das Staatsoberhaupt.

Vor dem Hintergrund der Ermordung des Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke hatte Steinmeier erneut ehren- und hauptamtliche Bürgermeister sowie Vertreter kommunaler Spitzenvertreter eingeladen, um über die Gefährdung vor Ort Engagierter zu sprechen. Steinmeier hatte in Reden wiederholt seine Sorge über ein Funktionieren der demokratischen Strukturen zum Ausdruck gebracht, sollten die Bedrohungen Menschen vom Engagement abhalten.

Steinmeier rief dazu auf, Kommunalpolitikern die Rückendeckung der Gesellschaft zu zeigen. Insbesondere frage er sich, wie künftig Jüngere für das politische Engagement in Kommunen gefunden werden. Die Demokratie überlebe nur, wenn das gelinge.