Kräftiger Anstieg bei Rüstungsexporten im ersten Halbjahr

epd-bild / Rolf Zöllner Der Export von Rüstungsgütern aus Deutschland ist wieder gestiegen: Von Januar bis Ende Juni wurden Ausfuhrgenehmigungen im Wert von mehr als fünf Milliarden Euro erteilt. Damit hat der Wert bereits das Niveau des Vorjahres überschritten.

11.07.2019

Der Wert von erteilten Exportgenehmigungen für Rüstungsgüter aus Deutschland ist im ersten Halbjahr stark gestiegen. Von Januar bis Ende Juni wurden Ausfuhrgenehmigungen im Wert von gut 5,3 Milliarden Euro erteilt, wie aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Grünen hervorgeht. Damit hat der Wert im ersten Halbjahr bereits das Niveau des Vorjahres überschritten. 2018 wurden Exporte im Wert von 4,8 Milliarden Euro genehmigt, 2017 in Höhe von 6,2 Milliarden Euro.

Ungarn war Hauptempfängerland

Die Bundesregierung betont stets, eine restriktive Rüstungsexportpolitik zu betreiben. In der Antwort verweist das Bundeswirtschaftsministerium unter anderem auf schwankende Werte in den Berichtsperioden. Hauptempfängerland deutscher Rüstung war den Angaben zufolge im ersten Halbjahr Ungarn. In das Land dürfen Güter im Wert von 1,76 Milliarden Euro exportiert werden. Als Empfängerländer folgen in der Rangliste Ägypten, Korea und die USA.

Für die Vereinigten Arabischen Emirate wurden Ausfuhren im Wert von rund 200 Millionen Euro genehmigt. Rüstungsexporte dorthin sind wegen des Jemen-Kriegs umstritten. Die Bundesregierung beschloss im März einen weiteren Exportstopp rein deutscher Rüstungsgüter für Saudi-Arabien. Für europäische Gemeinschaftsprojekte dürfen deutsche Unternehmen aber Teile liefern, wenn sie darauf bestehen, dass endmontierte Güter nicht an Saudi-Arabien oder die Vereinigten Arabischen Emirate geliefert werden und damit im Jemen-Krieg zum Einsatz kommen könnten.