Saarländische Kooperation zum Jugendschutz im Netz

09.08.2019

"Wir planen, eine ressortübergreifende Kooperation nach dem Vorbild der nordrhein-westfälischen Initiative 'Verfolgen statt Löschen' mit Vertretern der Strafverfolgung, der Universität und des Verbraucherschutzes ins Leben zu rufen", sagte Conradt am Freitag bei einer Tagung zur Zukunft des Jugendmedienschutzes in Saarbrücken. Auch saarländische Medienhäuser sowie Einrichtungen der Kinder- und Jugendarbeit könnten sich der Initiative anschließen.

In NRW hatte die Landesanstalt für Medien die Initiative "Verfolgen statt nur Löschen" 2017 mit der Zentral- und Ansprechstelle Cybercrime (ZAC), dem Landeskriminalamt NRW, der Polizei Köln und den Medienhäusern Mediengruppe RTL, "Rheinische Post" und WDR gegründet.

Im Februar 2018 ging die Initiative an den Start. Im ersten Jahr hatte sie 280 Anzeigen und 110 Strafverfahren zur Folge. Die beteiligten Medienhäuser können Hasskommentare direkt bei der ZAC NRW anzeigen, bei denen sie einen Verstoß gegen das Strafrecht vermuten.

Breit angelegte Kompetenzförderung

Der saarländische Kooperationsvertrag sieht zudem eine interdisziplinär ausgerichtete Medienkompetenzförderung für Kinder, Jugendliche und Familien vor, damit diese die Angebote der digitalen Gesellschaft souverän und geschützt nutzen könnten. Gemeinsam mit weiteren Partnern, beispielsweise dem Institut für Europäisches Medienrecht in Saarbrücken, sollen Vorschläge zur Fortentwicklung des Europarechts, des Bundesrechts und des Staatsvertragsrechts der Länder in den Bereichen Jugendschutz und Jugendmedienschutz erarbeitet werden.

Familienministerin Bachmann betonte, dass die Kooperationsvereinbarung "Jugend und Familie im Netz - sicher, souverän, geschützt" dem Unterstützungsbedarf von Familien und Minderjährigen Rechnung trage. "Die heutige Medienwelt eröffnet einerseits vielfältige Potenziale, die eine souveräne Lebensführung unterstützen, andererseits konfrontiert sie Kinder, Jugendliche und Familien häufig mit neuen Herausforderungen und Problemlagen", sagte sie.