UN-Hochkommissar ruft zum Kampf gegen Staatenlosigkeit auf

epd-bild/John Zarocostas Millionen Menschen weltweit sind staatenlos. Sie werden laut UNHCR oft sozial, wirtschaftlich und politisch diskriminiert. Der UN-Hochkommissar für Flüchtlinge forderte einen entschlossenen internationalen Kampf gegen die Staatenlosigkeit.

07.10.2019

Der UN-Hochkommissar für Flüchtlinge, Filippo Grandi, hat einen entschlossenen internationalen Kampf gegen die Staatenlosigkeit gefordert. Millionen Menschen ohne Staatsangehörigkeit müssten ein rechtloses Dasein ohne Identität am Rande der Gesellschaft fristen, erklärte Grandi am Montag in Genf.

Grandi warnte, dass ein neuer Nationalismus und Stimmungsmache gegen Flüchtlinge und Migranten den Kampf gegen die Staatenlosigkeit beeinträchtigten. Der Hochkommissar betonte, dass die UN die Staatenlosigkeit von Menschen bis 2024 beenden wollten. Das Hilfswerk UNHCR, dessen Chef Grandi ist, hatte die Kampagne gegen die Staatenlosigkeit 2014 begonnen. Auf einer Konferenz des UNHCR am Montag zog Grandi eine Zwischenbilanz.

Mangelhafte gesundheitliche Versorgung

In den vergangenen fünf Jahren haben laut Grandi mehr als 220.000 ehedem staatenlose Menschen eine Staatsbürgerschaft erhalten. Kirgistan sei das erste Land, in dem keine Menschen mehr von Staatenlosigkeit betroffen seien. Das UNHCR hatte im Juni 2019 rund 3,9 Millionen Staatenlose erfasst. Die tatsächliche Zahl liege aber weitaus darüber, hieß es.

Staatenlose werden laut UNHCR oft sozial, wirtschaftlich und politisch diskriminiert. Vielen wird der Besuch von Schulen nicht erlaubt, sie erhalten keine oder nur mangelhafte gesundheitliche Versorgung und andere Leistungen. In einigen Ländern dürfen sie nicht einmal heiraten.

Oft werden Menschen im Zuge von Krieg und Flucht staatenlos. Auch das Auseinanderbrechen von Staaten wie im Fall der früheren Sowjetunion lässt Menschen ohne Staatsangehörigkeit zurück.