Haftstrafe für brasilianischen Expräsidenten Lula verlängert

epd-bild/Alberto Veiga In Brasilien haben Richter die Verurteilung von Expräsident Luiz Inácio Lula da Silva wegen Bestechlichkeit und Geldwäsche bestätigt. Gleichzeitig erhöhten sie seine Haftstrafe. Erst Anfang des Monats war Lula aus dem Gefängnis entlassen worden.

28.11.2019

Der brasilianische Expräsident Luiz Inácio Lula da Silva hat in einem weiteren Korruptionsprozess eine juristische Niederlage hinnehmen müssen. Ein Berufungsgericht im südbrasilianischen Curitiba bestätigte seine Verurteilung wegen Bestechlichkeit und Geldwäsche, wie die Tageszeitung "Estado de São Paulo" am Mittwochabend (Ortszeit) berichtet. Die Richter erhöhten zugleich die Haftstrafe von zwölf auf 17 Jahre und einem Monat. Das Urteil wurde in zweiter Instanz gefällt und ist noch nicht rechtskräftig.

Erst Anfang des Monats war Lula nach eineinhalbjähriger Haft entlassen worden, nachdem er in einem anderen Korruptionsverfahren zu knapp neun Jahren Gefängnis verurteilt worden war. Auch bei diesem Urteil steht noch Berufung aus, und das Oberste Bundesgericht entschied, dass erst nach Ausschöpfung aller Rechtsmittel eine Haftstrafe vollstreckt werden kann.

Lula bestreitet die Vorwürfe

In dem jetzigen Verfahren wird Lula vorgeworfen, eine Million Reais von den Baukonzernen Odebrecht und OAS für die Renovierung eines Landsitzes in Atibaia, im Bundesstaat São Paulo, angenommen zu haben. Lula bestreitet die Vorwürfe, zumal er nicht Eigentümer der Immobilie ist. Seine Familie hat den Landsitz eines befreundeten Unternehmers allerdings mehrfach genutzt.

Lula sieht die Verfahren gegen ihn als politische Verfolgung an. Der Linkspolitiker war im Wahlkampf des vergangenen Jahres als aussichtsreicher Kandidat angetreten. Nach seiner Verurteilung wurde seine Kandidatur für nicht rechtskräftig erklärt.