Türkei will drei Schulen in Deutschland gründen

epd-bild/Guido Schiefer Die Bundesregierung verhandelt mit Ankara über ein Rahmenabkommen zur Gründung türkischer Schulen in Deutschland. Im Gespräch sind Berlin, Frankfurt und Köln. In der Türkei gibt es schon drei deutsche Auslandsschulen.

10.01.2020

Die Türkei strebt die Gründung von drei türkischen Schulen in Deutschland an. Das Auswärtige Amt bestätigte in Berlin einen Bericht der "Süddeutschen Zeitung" (Freitag), wonach die Bundesregierung und die türkische Regierung derzeit über ein entsprechendes Abkommen verhandeln.

Es handele sich um "ein Rahmenabkommen der Gegenseitigkeit", sagte ein Sprecher. Es soll den rechtlichen Rahmen für die Einrichtung von drei Schulen regeln, analog zu den drei deutschen Auslandsschulen in Ankara, Istanbul und Izmir.

Bundesländer eingebunden

Als Standorte für die türkischen Schulen sind dem Sprecher zufolge Berlin, Köln und Frankfurt am Main im Gespräch, wo jeweils viele türkischstämmige Menschen leben. Die Bundesländer seien in die Verhandlungen eingebunden, sagte der Sprecher. Die Umsetzung der Pläne richtet sich nach den Schulgesetzen der Länder, die auch für die Aufsicht über die geplanten Schulen zuständig sind. Ein Entwurf für ein Abkommen liegt den Bundesländern derzeit zur Prüfung vor.

Ebenso wie andere Staaten darf die Türkei nicht selbst als Schulträger in Erscheinung treten. Diese Rolle müssen private Vereine übernehmen, die dafür nach den Landesschulgesetzen in Frage kommen.

Verhandlungen laufen seit Sommer 2019

Deutschland hat nach Auskunft des Auswärtigen Amts mit mehr als 20 Staaten Bildungsabkommen, die den Betrieb ausländischer Schulen ermöglichen. Wann die Verhandlungen mit der Türkei abgeschlossen sind, ließ der Ministeriumssprecher offen.

Die Gespräche, an denen die Bundesländer beteiligt sind, laufen dem Bericht der "Süddeutschen Zeitung" zufolge seit Sommer 2019. Den Anstoß habe die vorübergehende Schließung der deutschen Schule in Izmir durch türkische Behörden ein Jahr zuvor gegeben. Das türkische Erziehungsministerium habe diese damit begründet, dass der Schule die rechtliche Grundlage fehle.

Die AfD-Fraktion im Bundestag kritisierte die Verhandlungen. Der bildungspolitische Sprecher, Götz Frömming, erklärte, die Einrichtung türkischer Schulen in Deutschland leiste "der Islamisierung des deutschen Bildungswesens Vorschub." Die Bundesregierung lasse sich auf einen "Kuhhandel mit Ankara" ein, um die weitere Schließung deutscher Schulen in der Türkei zu verhindern.