Giffey will drohende Verluste beim Elterngeld ausgleichen

epd-bild/Christian Ditsch Bundesfamilienministerin Franziska Giffey will befristete Änderungen beim Elterngeld durchsetzen. Bislang wurden am Montag vom Kabinett Erleichterungen beim Familienzuschlag beschlossen.

23.03.2020

Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) will zur Abfederung von Verlusten durch die Corona-Pandemie auch Regelungen für das Elterngeld befristet ändern. Eltern, die etwa im Gesundheitswesen arbeiten, damit systemrelevant sind und derzeit nicht Elternzeit nehmen können, sollen Elterngeldmonate schieben können, schlug Giffey am Montag in Berlin vor. Zudem habe sie den Ländern empfohlen, durch die Corona-Pandemie entstehende Einkommenseinbußen bei Schwangeren bei der Berechnung des Elterngelds auszugleichen, so dass für die Eltern keine Nachteile entstehen.

Das Bundeskabinett hatte am Montag im Rahmen eines milliardenschweren Hilfspakets auch Hilfen für Familien beschlossen. Die vorgeschlagenen Änderungen beim Elterngeld sind darin noch nicht enthalten. Beschlossen wurden vom Kabinett Erleichterungen beim Familienzuschlag. Dies soll Familien helfen, die bislang nicht auf Unterstützung angewiesen waren, es durch Kurzarbeitergeld oder Jobverlust nun aber sein könnten.

Familienzuschlag kann digital beantragt werden

Von April bis September soll bei der Berechnung des Familienzuschlags nur der vergangene Monat, nicht das vergangene halbe Jahr herangezogen werden. Familien, die jetzt im März Einbußen haben, könnten also schon im April profitieren, erläuterte Giffey. Sie wies darauf hin, dass der Zuschlag seit kurzem digital beantragt werden kann.

Giffey prüft gemeinsam mit den Ländern auch Hilfen beim Unterhaltsvorschuss für diejenigen, die durch Einkommensverluste den Unterhalt für ihre Kinder nicht zahlen können. Gesucht werde außerdem nach pragmatischen Lösungen für von Gewalt betroffene Frauen. Kriminologen hatten gewarnt, dass durch Quarantäne, Isolation oder bloßes Zuhause-Bleiben die Fälle häuslicher Gewalt steigen könnten. Giffey sagte, in manchen Frauenhäusern gebe es bereits einen Aufnahmestopp.

Die Ministerin unterstrich zudem die Notwendigkeit von Hilfen für Träger sozialer Dienstleistungen. Für sie hat das Kabinett einen Sicherstellungsauftrag beschlossen. Im gleichen Zug sollen sich die Träger und Einrichtungen aber an der Bewältigung der Corona-Pandemie beteiligen. Dazu zählten auch Einkäufe für diejenigen, die derzeit nicht raus sollten, oder Begleitung zum Arzt, sagte Giffey.