Kultusminister wollen mehr Geld vom Bund für Ganztagsbetreuung

epd-Bild/Jens Schulze Die Kultusminister der Länder verlangen vom Bund ein deutlich höheres finanzielles Engagement für den geplanten Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung in den Grundschulen.

07.06.2019

Nach ihren Berechnungen belaufen sich die Kosten dafür auf rund zehn Milliarden Euro jährlich, wie der Vorsitzende der Kultusministerkonferenz (KMK) und hessische Ressortchef Alexander Lorz (CDU) am Freitag in Wiesbaden sagte. Da die Länder derzeit selbst 2,3 Milliarden Euro pro Jahr für den Ausbau der Ganztagsbetreuung aufwenden, ergäbe sich laut KMK ein Mehrbedarf von 7,7 Milliarden Euro.

Die vom Bund zugesagte Einmalzahlung von zwei Milliarden reiche bei weitem nicht aus, sagte Lorz nach einer Sitzung der Kultusministerkonferenz in der hessischen Landeshauptstadt. Dieser Beitrag sei also bestenfalls "eine nette Anschubfinanzierung", kommentierte er. Nach den Plänen des Bundes soll der Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung in den Grundschulen bis zum Jahr 2025 garantiert werden.

Bei ihren Berechnungen gehen die Kultusminister davon aus, dass dann eine Versorgungsquote von 90 Prozent der Grundschüler gesichert werden muss. Derzeit hätten beispielsweise in Hessen 58 Prozent der Grundschulen ein Betreuungsangebot, das insgesamt 38 Prozent dieser Schüler abdecke.

Nachfrage nach Plätzen wird steigen

Man müsse aber davon ausgehen, dass bei dem Rechtsanspruch sehr viel mehr Eltern als bisher auch wirklich einen Betreuungsplatz in Anspruch nehmen wollten, argumentierte Lorz. Dadurch entstünden vor allem zusätzliche Personalkosten, aber auch die Kommunen als Schulträger benötigten mehr Geld für Investitionen und Sachkosten. Bei einer Betreuung von acht Stunden an fünf Tagen in der Woche in 40 Schulwochen und acht Wochen betreuter Ferienzeit lägen die Kosten pro Platz dann in den meisten Bundesländern bei bis zu 4.600 Euro jährlich.

Trotz der Kritik am diesjährigen Mathematik-Abitur wollen die Kultusminister auch an der Fortentwicklung des zentralen Pools für die Abituraufgaben in Deutschland festhalten. Die beklagten Schwierigkeiten hätten sich auch nicht aus den vorab geprüften Mathe-Aufgaben selbst ergeben, sondern durch deren Zusammenstellung in einzelnen Bundesländern. Deshalb sollten die Merkmale dafür konkretisiert, das Ziel vergleichbarer Abituraufgaben in Deutschland aber nicht aufgegeben werden, sagte Lorz.