Amnesty: Emirate versorgen Jemen-Milizen mit westlichen Waffen

06.02.2019

Die Vereinigten Arabischen Emirate versorgen jemenitische Milizen nach Angaben von Amnesty International mit westlichen Waffen. Einem von den Menschenrechtlern veröffentlichten Bericht zufolge gelangen in großem Umfang Panzerfahrzeuge, Mörsersysteme, Gewehre, Pistolen und Maschinengewehre an bewaffnete Gruppen in dem Konfliktland. Diesen von den Emiraten unterstützten Milizen werden demnach Kriegsverbrechen und andere schwere Menschenrechtsverstöße vorgeworfen.

Der Amnesty-Bericht über diese "tödliche neue Bedrohung" im Jemen wurde laut der Organisation auf Grundlage öffentlich zugänglicher Informationen zu den Kampfhandlungen in der Hafenstadt Hudaida erstellt. Dabei stellten die Menschenrechtler fest, dass Milizen zahlreiche aus den USA gelieferte Panzerfahrzeuge und bulgarische Gewehre benutzten. Es handele sich dabei um bewaffnete Gruppen, die in Fälle des Verschwindenlassens und der Folter in Geheimgefängnissen verwickelt seien.

Amnesty prangert Verstoß gegen internationale Vereinbarungen an

Amnesty kritisierte, dass trotz der schweren Menschenrechtsverstöße, die den Emiraten und den von ihnen finanzierten Milizen vorgeworfen werden, westliche Staaten kürzlich erst wieder Rüstungsexporte in das Golfland genehmigt hätten. Dazu gehörten auch europäische Staaten wie Belgien, Bulgarien, Tschechien, Frankreich, Deutschland und Großbritannien.

Seit Ausbruch des Konfliktes im Jemen im März 2015 hätten westliche Länder Waffen im Wert von mehr als drei Milliarden Euro an die Emirate geliefert. Der Organisation zufolge verstoßen sie mit ihren Rüstungsexporten gegen internationale Vereinbarungen wie beispielsweise den Waffenhandelsvertrag. In dem Abkommen heißt es, dass Vertragsstaaten Waffentransfers nicht autorisieren sollen, wenn bekannt ist, dass damit Kriegsverbrechen oder Angriffe auf Zivilisten verübt werden.