Harbarth: Weimarer Verfassung hatte Strahlkraft auf Grundgesetz

06.02.2019

Der Vizepräsident des Bundesverfassungsgericht, Stephan Harbarth, hat den 100. Jahrestag der Konstituierung der Weimarer Nationalversammlung als "Grund zum Feiern" gewürdigt. "Der 100. Jahrestag ist ein bedeutender Tag in der deutschen Geschichte", sagte der frühere CDU-Bundestagsabgeordnete der "Rhein-Neckar-Zeitung" (Heidelberg) anlässlich des für Mittwoch in Weimar geplanten Festakts.

Harbarth lobte die Weimarer Reichsverfassung als "Wendemarke in der deutschen Verfassungsgeschichte". Zu ihren modernen Errungenschaften zählte er den Gleichheitsgrundsatz sowie Meinungs- und Religionsfreiheit. Damit habe sie, trotz ihrer Mängel, "Strahlkraft auf das Grundgesetz" ausgeübt. "Die Weimarer Republik ist letztlich nicht an ihrer Verfassung, sondern am fehlenden freiheitlich-demokratischem Geist der Akteure gescheitert", sagte der Verfassungsrichter.

Verteidigung demokratischer Werte

Zugleich rief Harbarth zur Verteidigung demokratischer Werte auf. "Das Scheitern der Weimarer Republik muss deshalb mahnen, sich diese Verwundbarkeit immer wieder bewusstzumachen und denen, die Freiheit und Demokratie zu beseitigen suchen, konsequent und frühzeitig die Stirn zu bieten." Er betonte aber, dass sich das Grundgesetz in über 70 Jahren bewährt habe und die Demokratie sich über Generationen hinweg entwickelt habe. "Auch Berlin ist nicht Weimar", unterstrich Harbarth.

In Weimar wird am Mittwoch an die konstituierende Sitzung der Nationalversammlung vor 100 Jahren erinnert. Dazu werden neben Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) auch die Spitzen von Bundestag, Bundesrat und Bundesverfassungsgericht erwartet. Am 6. Februar 1919 war die Nationalversammlung im Weimarer Theater erstmals zusammengetreten.