SPD konkretisiert Pläne für Kindergrundsicherung

epd-bild/Juergen Blume Die SPD hat ihre Pläne für eine einkommensabhängige Kindergrundsicherung konkretisiert.

07.02.2019

Alle aktuellen Leistungen wie Kindergeld, Kinderzuschlag, Bildungs- und Teilhabepaket oder aus Hartz IV sollen künftig zu einem Paket mit einer festen monatlichen Zahlung je Kind zusammengefasst werden, wie die Zeitungen der Funke Mediengruppe (Donnerstag) unter Berufung auf ein Strategiepapier der SPD berichteten.

"Unsere Kinderabsicherung wird eine unbürokratische und leicht verständliche Leistung sein, weil sie den Familien aktiv angeboten wird und digital beantragt werden kann", heißt es demnach in dem Konzept mit dem Titel "Ein neuer Sozialstaat für eine neue Zeit". Die SPD-Spitze will die Vorschläge dem Bericht zufolge bei einer Klausur an diesem Sonntag in Berlin beschließen.

Zwei-Säulen-Modell

Bei der Kindergrundsicherung setzt die Partei auf ein Zwei-Säulen-Modell, wie es weiter hieß. Dieses orientiere sich nicht nur am individuellen finanziellen Bedarf eines Kindes, sondern berücksichtige auch institutionelle Leistungen in Kita, Schule, Ganztagsbetreuung und Teilhabe an Förderangeboten. Kinder von Alleinerziehenden oder von Eltern, die auf Hartz IV angewiesen sind, sollten vom Staat in Zukunft mehr Geld erhalten als der Nachwuchs aus wohlhabenden Familien, die derzeit durch den Kinderfreibetrag bei der Steuer zusätzlich profitieren.

"Wir wollen, dass Kinder als Teil ihrer Familie betrachtet werden", heißt in dem Konzept. "Deswegen orientiert sich die Kindergrundsicherung am Einkommen der Eltern und schmilzt mit steigendem Einkommen ab." Wie teuer eine solche Grundsicherung, die sich aus dem Existenzminimum und dem Entwicklungsbedarf eines Kindes zusammensetzt, insgesamt für den Staat werden würde, lässt die SPD laut Bericht offen. Sozialverbände haben beispielsweise für Kinder von Arbeitnehmern mit geringem Einkommen eine monatliche Zahlung von mehr als 600 Euro vorgeschlagen, wie es hieß.