Rüstungsexporte 2018 deutlich zurückgegangen

epd-bild / Stefan Boness/Ipon Wie aus dem Rüstungsexportbericht 2018 hervorgeht, wurden Einzelgenehmigungen für die Ausfuhr von Rüstungsgütern in Höhe von insgesamt gut 4,8 Milliarden Euro erteilt. Ein Jahr zuvor waren es noch rund 6,2 Milliarden Euro.

19.06.2019

Die Ausfuhr von Rüstungsgütern ist im vergangenen Jahr deutlich zurückgegangen. Wie aus dem Rüstungsexportbericht 2018 hervorgeht, den das Bundeskabinett am Mittwoch in Berlin beschloss, wurden Einzelgenehmigungen für die Ausfuhr von Rüstungsgütern in Höhe von insgesamt gut 4,8 Milliarden Euro erteilt. Ein Jahr zuvor waren es noch rund 6,2 Milliarden Euro.

Mehr als die Hälfte war dabei für Drittstaaten bestimmt, die weder zur Europäischen Union oder dem Nato-Bündnis gehören, noch gleichgestellt sind: Die Genehmigungen bezogen sich dabei auf Güter im Wert von insgesamt etwa 2,6 Milliarden Euro.

Exportstopp nach Saudi-Arabien

Neben Rüstungsexporten in Drittstaaten ist auch die Lieferung von Kleinwaffen und Kleinwaffenteilen besonders umstritten, da diese insbesondere in bürgerkriegsähnlichen Konflikten eingesetzt werden. Hier belief sich der Gesamtwert der Genehmigungen auf knapp 39 Millionen Euro. Im Jahr 2017 lag der Wert noch bei 48 Millionen Euro.

Ein Grund für den Rückgang der Rüstungsausfuhren dürfte auch der im Oktober in Reaktion auf die Tötung des kritischen Journalisten Jamal Khashoggi im saudischen Konsulat in Istanbul verhängte Exportstopp nach Saudi-Arabien sein. Davor gehörte das streng islamische Königreich noch zu den Hauptabnehmern deutscher Rüstungsgüter.