UN-Menschenrechtskommissarin Bachelet besucht Venezuela

epd-bild/John Zarocostas Der Besuch der UN-Menschenrechtskommissarin Michelle Bachelet in Venezuela ist von zahlreichen Protesten gegen die Regierung von Präsident Nicolás Maduro begleitet worden.

21.06.2019

Tausende Lehrer, Studenten sowie Ärzte und medizinische Angestellte gingen am Donnerstag (Ortszeit) in der Hauptstadt Caracas auf die Straße, um Menschenrechtsverletzungen anzuprangern, wie die Zeitung "El Nacional" berichtete.

Bachelet kam unterdessen mit Regierungsvertretern zusammen. Am Freitag wollte sie mit der Opposition und Parlamentspräsident Juan Guaidó sowie Vertretern von Menschenrechtsorganisationen zusammenkommen. Sie hoffe, "alle Stimmen aus Venezuela zu hören, und mit allen Vertretern zusammenzuarbeiten, um die Menschenrechte zu schützen und fördern", erklärte Bachelet auf Twitter.

Es war der erste Besucht von Bachelet in ihrer Funktion als UN-Menschenrechtskommissarin in Venezuela. Vor der Zentrale der Vereinten Nationen in Venezuela versammelten sich Angehörige von politisch Inhaftierten. Sie wiesen auf Folter und unmenschliche Zustände in den Gefängnissen hin und forderten die sofortige Freilassung aller politischen Häftlinge.

Notwendigkeit einer friedlichen Lösung

Alfredo Romero, Direktor der Menschenrechtsorganisation Foro Penal, bestätigte ein Treffen mit Bachelet. Er sagte, dass allein in den vergangenen drei Tagen 28 Menschen aus politischen Gründen inhaftiert worden seien. Aktuell gibt es nach Oppositionsangaben in Venezuela 714 politische Häftlinge.

Der Generalsekretär der venezolanischen Bischofskonferenz, Bischof José Trinidad Fernández, sagte laut der Tageszeitung "El Universal", dass die Notwendigkeit einer friedlichen Lösung des sozialen und politischen Konflikts auch angesprochen werden müsse. Die katholische Kirche hatte mehrfach im Konflikt zwischen Regierung und Opposition vermitteln, die Gespräche waren aber ergebnislos abgebrochen worden.

Im März war ein fünfköpfiges Team des UN-Hochkommissariats für Menschenrechte in Venezuela eingetroffen, um den Besuch von Bachelet vorzubereiten. Bedingung für den Besuch von Bachelet sei, dass sie uneingeschränkten Zugang zu allen Menschen und Orten erhält, die sie sehen will, hieß es. Lange war nicht klar, ob Maduro einen Besuch der früheren chilenischen Präsidentin zulassen würde.