Springer zieht wieder gegen Adblocker vor Gericht

epd-bild/Rolf Zoellner Die Werbeblocker der Firma Eyeo griffen in die Webseitenprogrammierung ein. Darin sieht der Medienkonzern Axel Springer einen Verstoß gegen das Urheberrechtsgesetz.

08.04.2019

Axel Springer setzt sich weiter juristisch gegen die Werbeblocker der Firma Eyeo zur Wehr. Der Medienkonzern reichte beim Landgericht Hamburg eine Klage wegen Urheberrechtsverletzungen ein, wie er am Montag in Berlin auf Anfrage des Evangelischen Pressedienst (epd) erklärte und damit entsprechende Medienberichte bestätigte. Vor einem Jahr war der Konzern vor dem Bundesgerichtshof (BGH) mit einer Klage gegen die Kölner Firma unterlegen, in der Springer Wettbewerbsverletzungen geltend gemacht hatte.

Im Laufe der bisherigen Verfahren sei aufgefallen, dass die Werbeblocker von Eyeo in die Webseitenprogrammierung eingriffen. Darin sieht Springer einen Verstoß gegen das Urheberrechtsgesetz. Werbeblocker verursachten den deutschen Verlagen jährlich Schäden in Millionenhöhe und gefährdeten damit die Finanzierung von professionellen Journalismus im Internet.

Geschäftsmodell von Eyeo nicht wettbewerbswidrig

"Werbeblocker verändern die Programmiercodes von Webseiten und greifen damit direkt in das rechtlich geschützte Angebot von Verlagen ein", erklärte der Leiter Medienrecht bei Springer, Claas-Hendrik Soehring: "Dadurch beschädigen sie langfristig nicht nur eine zentrale Finanzierungsgrundlage von digitalem Journalismus, sondern gefährden auf Dauer auch den offenen Zugang zu meinungsbildenden Informationen im Internet."

Nach dem BGH-Urteil im vergangenen Jahr hat Springer inzwischen auch Verfassungsbeschwerde eingelegt, wie ein Sprecher dem epd sagte. Der Konzern macht darin Verletzungen der grundgesetzlich geschützten Pressefreiheit geltend. Der BGH hatte im April 2018 entschieden, dass es Springer auch mit Blick auf die Pressefreiheit zuzumuten sei, die von dem Werbeblocker ausgehenden Beeinträchtigungen hinzunehmen. Das Geschäftsmodell von Eyeo sei nicht wettbewerbswidrig, befanden die Bundesrichter.

Eyeo bietet Internetnutzern die kostenlose Software "Adblock Plus" an, mit der auf Internetseiten bestimmte Werbung unterdrückt wird. Die Kölner Firma zählt zu den führenden Anbietern in diesem Bereich. Viele Internetangebote rufen ihre Nutzer auf, keine Werbeblocker zu nutzen, da sie auf Werbeeinnahmen angewiesen sind. Zahlreiche journalistische Seiten wie etwa das Springer-Angebot "Bild.de" sperren Nutzer mit Adblockern ganz aus.