Deutschland beteiligt sich an Beobachtermission im Jemen

10.04.2019

Deutschland beteiligt sich an einer Beobachtermission der Vereinten Nationen im Jemen. Das Bundeskabinett beschloss am Mittwoch in Berlin, dass bis zu fünf Soldaten und bis zu fünf Polizisten an dem Einsatz teilnehmen, mit dem die Waffenruhe in der Hafenstadt Hudaida überwacht werden soll. Regierungssprecher Steffen Seibert sagte, es handele sich dabei auf Basis einer UN-Resolution vom Januar um unbewaffnete und zivil eingesetzte Beobachter und nicht um bewaffnete Streitkräfte. Dem Einsatz bewaffneter Streitkräfte müsste der Bundestag zustimmen.

Bei der UN-Mission, die zunächst bis Mitte Juli dauert, wird vorerst ein deutscher Soldat den Dienstposten "Leiter der Auswertung" besetzen. Gegenwärtig seien im Jemen rund 30 UN-Beobachter im Einsatz, fügte Seibert hinzu. Eine direkte Bedrohung der Mission werde nicht erwartet. Der Schutz bestehe aus Sicherheitsgarantien der dortigen Konfliktparteien.

Waffenstillstand in Hudaida sei zentral

Außenminister Heiko Maas (SPD) erklärte, der Waffenstillstand in Hudaida sei zentral für den Einstieg in einen politischen Friedensprozess, für die Chance auf einen landesweiten Waffenstillstand und für eine Linderung der humanitären Katastrophe in Jemen. "Deshalb ist es richtig, dass wir auch mit deutschen Experten dazu beitragen." Mit dieser Entscheidung komme Deutschland einer UN-Anfrage nach.

Seit 2015 wurden im Bürgerkrieg im Jemen nach Angaben der Vereinten Nationen Zehntausende Menschen getötet oder verletzt. In dem bitterarmen Land auf der arabischen Halbinsel herrscht die schlimmste humanitäre Krise der Welt. Mehr als 20 Millionen Männer, Frauen und Kinder sind auf Hilfe angewiesen.