Wikileaks-Gründer Julian Assange in London festgenommen

11.04.2019

Julian Assange ist am Donnerstag in London festgenommen worden. Der 47-jährige Gründer der Enthüllungsplattform Wikileaks wurde aus der Botschaft von Ecuador abgeführt, wie die britische Polizei mitteilte. Grundlage sei ein Haftbefehl von 2012, da er gegen Gerichtsauflagen verstoßen habe, als er sich in der Botschaft der britischen Justiz entzog. Zuvor hatte Ecuadar Assange das Asyl in der Botschaft entzogen.

Dieses sei untragbar geworden, erklärte Ecuadors Präsident Lenin Moreno in einer am Donnerstag auf Twitter verbreiteten Videobotschaft. Dazu hätten das "unhöfliche und aggressive" Verhalten sowie Drohungen von Wikileaks gegen Ecuador geführt, sagte er. Assange sei in der Botschaft vor und nach Veröffentlichungen auf Wikileaks von Aktivisten der Plattform besucht worden, was dafür spreche, dass er weiter mit dem Enthüllungsportal verbunden sei und sich somit in die Angelegenheiten anderer Länder einmische.

Präsident Moreno: Geduld von Ecuador "ist zu Ende"

Das lateinamerikanische Land habe sich daher souverän dazu entschieden, das Asyl nicht weiter zu gewähren, erklärte Moreno: "Die Geduld von Ecuador mit dem Verhalten von Herrn Assange ist zu Ende". Großbritannien habe zuvor schriftlich zugesichert, das Assange nicht in ein Land ausgeliefert werde, in dem ihm die Todesstrafe oder Folter drohe.

Assange lebte seit 2012 in der ecuadorianischen Botschaft in London, um sich der Auslieferung nach Schweden zu entziehen. Gegen ihn wurde in Schweden wegen Vergewaltigungsvorwürfen ermittelt. Er bestreitet die gegen ihn erhobenen Vorwürfe und befürchtet, in die USA ausgeliefert zu werden. Dort könnte ihm wegen seiner Aktivitäten rund um Wikileaks eine Gefängnisstrafe drohen.

Wikileaks verurteilte die Festnahme seines Gründers

Die schwedische Staatsanwaltschaft stellte die Ermittlungen gegen Assange im Mai 2017 ein. Zuvor wollten die schwedischen Behörden Assange im Zuge der Ermittlungen von Großbritannien nach Schweden ausliefern lassen. Man habe den Haftbefehl aber zurückgezogen, da es unmöglich sei, ihn über die Vorwürfe formell zu informieren, sagte die ermittelnde Staatsanwältin 2017. Eine persönliche Zustellung während einer Befragung in London habe Assange abgelehnt.

Das Verhältnis zwischen Assange und der Botschaft war zuletzt immer angespannter geworden. Das Land warf ihm vor, gegen seine Bedingungen für das Asyl verstoßen zu haben. Unter anderem hatte ihn Ecuador mehrfach aufgefordert, politische Aktivitäten zu unterlassen. Zwischenzeitlich wurde ihm auch der Internetzugang gekappt.

Wikileaks verurteilte die Festnahme seines Gründers und erklärte, Ecuador habe das Asyl rechtswidrig beendet. Der britische Innenminister Sajid Javid bedankte sich bei Ecuador für die Kooperation und der britischen Polizei für deren Arbeit. "Niemand steht über dem Gesetz", schrieb er auf Twitter nach der Festnahme Assanges.